Zauberhaftes Ungarn - Reise durch das Land, seine Kultur und Geschichte  
 

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Kurze Geschichte Ungarns

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- Einführung
- Karpatenbecken
- Epoche der Zeitlosigkeit
- Epoche der Zeitlichkeit
- Prolog
- Erzählung
- Vorgeschichte
- Landnahme: vom Stammesbund zur mittelalterlichen Großmacht (896 - 1526)
- Die verlohrenen Jahre (1526 - 1918)
- Freiheit !? (1918-1945)
- Wieder Gefangen (1945-1989)
- Auf Identitätssuche (seit 1989)

EINFÜHRUNG

Die Geschichte eines jeden Landes kann grob in zwei Epochen eingeteilt werden und zwar in die Epoche der Zeitlosigkeit und die Epoche der Zeitlichkeit.

Die Epoche der Zeitlosigkeit ist gekennzeichnet von der mündlichen Tradition. Ihre Geschichtsschreibung bedient sich des Mythos, der Sage und des (Aber)glaubens.

Die Epoche der Zeitlichkeit ist auch die Epoche der Schrift. Ihre Geschichtsschreibung bedient sich der Wissenschaft.

DAS KARPATENBECKEN

Ungarn liegt im Karpatenbecken. Hier leben die Ungarn seit 896 und seitdem ist es ihre Heimat. Aber die Ungarische Geschichte beginnt viel früher. Und auch die Geschichte des Karpatenbeckens ist viel älter. Die Geschichte Ungarns erzähle ich im Folgenden. Die Geschichte des Karpatenbeckens möchte ich Ihnen hier kurz vorstellen.

EPOCHE DER ZEITLOSIGKEIT IN UNGARN

Die Epoche der Zeitlosigkeit in Ungarn wird von zwei Sagen beherrscht: der Turul Sage und der Sage vom Wunderhirsch.

Die Turul Sage

Die Sage vom Wunderhirsch

EPOCHE DER ZEITLICHKEIT IN UNGARN

Prolog

In den damaligen Urwäldern östlich des Urals bis zum Mittellauf des Ob und Irtysch stand die Wiege der heutigen Ungarn. Hier lebte um 5000 v. Chr. ein Volk von Jägern, Sammlern und Fischern mit einer eigenen Sprache. Irgendwann, um 4000 v. Chr., begann ein Exodus, eine Wanderung, eine Flucht. Aus den Sesshaften wurden Flüchtlinge. Der Wanderungsdruck war voraussichtlich überwiegend von ökonomischer Art, bedingt durch zunehmende Überbevölkerung und den Druck benachbarter Völker. Die Abwandernden waren daher nach moderner Bezeichnung Wirtschaftsflüchtlinge. In der Folge kam es zu einer Aufspaltung der Gemeinschaft. Die als Ugrier bezeichneten Vorfahren der heutigen Ungarn zogen in Richtung Südwesten. In Folge einer Klimaerwärmung um 1000 v. Chr. versteppte die Waldzone und die Ugrier mussten ihre Wirtschaftsform den neuen Verhältnissen anpassen. Sie wurden zu Nomaden, vornehmlich Reiternomaden. Eine Klimaabkühlung um 500 v. Chr. zwang sie zur Abwanderung in südlichere Steppenregionen; sie wurden quasi zu Klimaflüchtlingen. Es folgten Perioden des Sesshaftseins immer wieder unterbrochen von Wanderungen in südwestliche Richtung. Die letzte Abwanderung Ende des 9. Jahrhunderts nach Chr. endete mit der Landnahme 895/96. Auslöser war der wachsende Druck der aus Osten anstürmenden Petschenegen, dem die Ungarn nichts als die Flucht entgegenzusetzen hatten.
Die fliehenden Magyaren hatten ein Ziel vor Auge: das Karpatenbecken. Sie kannten es durch ihre Kundschafter, erreichten es 895/96 und brachten es binnend einem Jahrzehnt unter ihre Gewalt. Auch wenn die landnehmenden Magyaren daher als Eroberer die Bühne der Geschichte betraten, so kann das nicht von der Tatsache ablenken, dass sie Flüchtlinge, und zwar Kriegsflüchtlinge waren, ja dass ihre ganze rund 6000 Jahre dauernde Wanderung vom Ural in ihr heutiges Staatsgebiet immer wieder von Flucht gekennzeichnet war. Die Existenz des heutigen ungarischen Staats die Folge eines Flüchtlingsstroms! Ironie des Schicksals angesichts der heute von einem Zaun aus Stacheldraht befestigten, gegen Flüchtlinge errichteten Grenzen Ungarns. Für den Demagogen Orbán beginnt die Geschichte Ungarns nicht am Fuße des Urals vor 5000 Jahren, sondern mit der Krönung des ersten ungarischen Königs. So kann er die durch Flucht gekennzeichnete Vorgeschichte des heutigen Ungarns ausklammern.

ERZÄHLUNG

Eckdaten

Es wurde schon erwähnt: die Wiege der Ungarn stand im mittleren Ural. Als Flüchtlinge errreichten sie ihre jetzige Heimat um 895/96. Es ist daher sinnvoll, die Geschichte Ungarns in zwei Phasen zu gliedern: die vor allem durch die Flucht beherrschte Vorgeschichte bis 895/96 und die Zeit danach. Diese, wiederum, beginnt schwerpunktsmäßig am Weihnachtstag im Jahr 1000. An jenem Tag wurde der Anführer der Ungarn, der später heilig gesprochene Fürst Stefan, zum ersten Köning von Ungarn gekrönt. Er machte binnen kurzer Zeit aus dem ehemaligen heidnischen Stammesbund einen christlichen Staat westeuropäischer Prägung. Seither sind rund tausend vor allem, wie in kaum einem zweiten Land Europas, von Unterjochung geprägte Jahre vergangen, ein Joch, das Spuren nicht nur in der ungarischen Nationalhymne hinterlassen hat sondern auch heute noch viele Ungarn traumatisiert.
Die Eckdaten der Geschichte Ungarns:
  • um 6000 v. Chr. Urheimat der uralischen Gemeinschaft östlich des mitleren Urals
  • um 4000 v. Chr. Auflösung der uralischen Gemeinschaft
  • 1000 - 500 v. Chr. Auflösung der ugrischen Gemeinschaft
  • um 500 v. Chr. bis ca. 700 n. Chr. Klimaabkühlung und Wanderung der heutigen Ungarn in das Steppengebiet südlich des Urals (das heutige Baschkirien).
  • um 700 bis ca. 840 Symbiose mit den Chasaren
  • um 840 - 895/96 Abwanderung ins sog. Zwischenstromland (Etelköz)
  • 895/96 Magyarische Landnahme
  • 1000 Staatsgründung
  • 1421 Mongolensturm
  • 1514 Das Tripartitum genannte Gesetzbuch schreibt die Vorrechte des Adels sowie die "ewige Hörigkeit der Bauern" fest. Es hat bis 1848 - de facto bis 1919 - bestand und die damit verbundene gesellschaftliche Spaltung Ungarns wirkt sich bis in die heutige Zeit aus (näheres siehe weiter unten).
  • 1526 Niederlage bei Mohács gegen die Türken.
  • 1529 Ungarn verliert seine Souveränität und wird zunächst zweigeteilt: der Westen und Norden wird Bestandteil des Habsburgerreichs, der Rest des Landes wird von den Türken besetzt und kommt unter die Herrschaft des Osmanischen Reichs. Ab 1570 ist Ungarn dreigeteilt: im Osten kann sich das Fürstentum Siebenbürgen als unabhängiger Staat etablieren. Diese Dreiteilung währt bis 1686.
  • 1686 Befreiung Ungarns von der Türkenherrschaft durch die Habsburger.
  • 1686-1790 Ungarn unter der habsburgischen absolutistischen Herrschaft.
  • 1703-1711 Gescheiteter Aufstand des Fürsten Ferenc II Rákoczi gegen die Habsburger.
  • 15. März 1848 Ungarische Revolution.
  • 1848/49 Ungarische Revolutionsregierung.
  • 1849 Der Freiheitskrieg gegen die Habsburger endet mit der Niederlage bei Világos.
  • 1849-1867 Der Habsburger Neoabsolutismus in Ungarn.
  • 1867 Österreich-Ungarischer Ausgleich.
  • 1918 Proklamation der Ungarischen Volksrepublik: nach 389 Jahren ist Ungarn wieder ein souveräner Staat!
  • 1920 Friede von Trianon: Ungarn verliert zwei Drittel seines Territoriums und 60% seiner Bevölkerung.
  • ab 1945 Ungarn gerät Ungarn zunehmend unter den Machteinfluss der Sowjetunion. Ungarn blieb zwar de jure ein souveräner Staat, de facto aber, zumindest bis Ende der 50er Jahre, ein Vasall der Sowjetunion bzw. war ab 1949 eine Diktatur.
  • 1949 Schaffung eines sozialistischen Staats stalinistischer Prägung.
  • 1956 Ungarischer Volksaufstand.
  • November 1956 - Mai 1989 Regierung János Kádár.
  • 1989 Proklamation der Republik Ungarn.
  • 1990 Erste freie Parlamentswahlen seit 1947.

    Diese Eckdaten werden nachfolgend etwas ausführlicher erörtert.

    Vorgeschichte

    Um 6000 v. Chr. lebte in Sibirien, östlich des mittleren Urals bis zu den Flüssen Ob und Irtysch, das Volk der Finno-Ugrier. Um 3000 v. Chr. erfolgte ein Aufbruch, wahrscheinlich wegen einer durch Bevölkerungszuwachs und Klimawandel bedingten zunehmenden Knappheit an Nahrungsmitteln. Es kam zu einer Trennung. Das Volk der Finnen zog in westliche Richtung entlang der Wolga und wurde schließlich im 2. Jahrhundert fernab der damaligen zentraleuropäischen Großmächte im heutigen Finnland sesshaft. Es entwickelte sein zum Überleben notwendiges 'sisu', geriet aber ab dem 12. Jahrhundert in den Einflussbereich der damaligen Großmacht Schweden. Ab Mitte des 16. Jahrhunderts wurde Finnland zunehmend zum Kriegsschauplatz zwischen Schweden und Russland. 1808 wurde Finnland von Russland besetzt und in Personalunion vereint. In den Folgen der Wirren der russischen Revolution machte Finnland 1917 sich selbständig. Das Land wurde doch weiter non den Russen bedrängt und musste nach dem finnisch-russischen Winterkrieg 1939/40 weiträumige Gebietsabtretungen hinnehmen. Erst mit der Perestroika normalisierte sich das Verhältnis zum östlichen Nachbarn. Mit dem Beitritt zu Europäischen Union 1995 gehört Finnland auch formal zu Europa.
    Ganz anders die Ungarn. Sie zogen in Richtung Süden und erreichten um 500 v. Chr. das Steppengebiet am südlichen Ural. Auf ihrer Wanderung lernten sie das Pferd kennen. Im südlichen Ural hatten sie intensiven Kontakt mit den iranischen Völkern der Skythen und Sarmaten. In der ersten Hälfte des 8. Jahrhunderts erreichten sie das zwischen Don und dem Asowschen Meer gelegene Levedien. Hier lebten sie in engem aber kurzem Kontakt mit den Chasaren, einem turksprachigem Volk mit hochentwickeltem Acker- und Weinbau, umfassender Viehzucht und fortschrittlichem Handwerk und Handel. Aus dieser Zeit sind auch erstmals die Namen der sieben ungarischen Stämme belegt: Nyék, Megyer, Kürtgyarmat, Tarján, Jenö, Kér und Keszi. Von den Chasaren übernahmen die Ungarn auch die Institution des Doppelfürstentums: ein kende genannter Fürst bildete das religiöse Oberhaupt; die faktische Macht aber lag in den Händen eines mit gyula bezeichneten Fürsten.
    Um das Jahr 840 mussten die Ungarn vor den Chasaren fliehen und zogen weiter in Richtung Westen in das als Zwischenstromland (ungarisch: Etelköz) bezeichnete Gebiet zwischen Dnjepr und Djnestre. Von hier aus unterhielten sie Kontakte zu Byzanz, zu den Donau-Bulgaren, Ostslawen, Mähren und Franken. Sie beteilgten sich auch mehrfach auf unterschiedlicher Seite an kriegerischen Auseinandersetzungen. Dabei lernten sie einige Male das Karpatenbecken kennen und schätzen. Es war daher kein Zufall, dass die Ungarn im Jahr 896 unter wachsendem Druck der aus dem Osten vorpreschenden Petschenegen in das Karpatenbecken flohen. Die hier ansässigen Völker waren durch Streitigkeiten geschwächt und leisteten geringen Widerstand. Die Ungarn hatten daher keine größeren Schwierigkeiten, das Land zu übernehmen.
    Diese von Mythen und Sagen umsponnene und in den ungarischen Medien als Landnahme bezeichnete Besitzergreifung ist die Geburtsstunde des heutigen Ungarn. Die weitere Geschichte ist auffallend durch einen 'Flirt' mit Europa gekennzeichnet. Aber erst heute, nach rund 1110 Jahren, ist dieser Flirt mit dem Beitritt Ungarns 2004 zur Euopäischen Gemeinschaft belohnt worden. Der Weg dahin war steinig und von unvorstellbarem Leiden des ungarischen Volkes gekennzeichnet. Kaum ein anderes Volk Europas wurde von einer vergleichbaren Serie an nationalen Katastrophen heimgesucht. In deren Folge existierte von den rund 1110 Jahren seit seiner Gründung ein souveräner ungarischer Staat nur rund 685 Jahre, etwas mehr als die Hälfte. Die verbleibenden 425 Jahre war Ungarn entweder besetzt (von den Türken und/oder Habsburgern) bzw. anders unfrei (K-u-K-Monarchie, Sowjetherrschaft). Doch damit nicht genug:
    - während des Mongoleneinfalls 1241-1242 wurde Ungarn verbrannt und geplündert. Rund die Hälfte der damals 2 Millionen Ungarn wurden getötet
    - durch den Friedensvertrag von Trianon (1920) nach dem Ersten Weltkrieg verlohr Ungarn als Verbündeter von Deutschland und Österreich über zwei Drittel seines Territoriums und über 60 Prozent seiner Bevölkerung
    Als anekdotisch im Vergleich zu diesen Katastrophen biblischen Ausmaßes, aber dennoch im Kontext bedeutungsvoll, ist schließlich die Niederlage der als unbesiegbar geltenden ungarischen Fußballnationalmannschaft 1954 im Endspiel um die Weltmeisterschaft gegen Deutschland. Sie hinterließ nicht nur ein Trauma in der ungarischen Bevölkerung sondern bewirkte einen bis zum heutigen Tag andauernden Absturz des ungarischen Fußballs in die Mittelmäßigkeit.
    Welche sind die Ursachen dieser nationalen Katastrophen? Als ein Manko der Ungarn wurde ihre Sprache genannt. Jeder Ungarnreisende kommt schnell zur Einsicht, das Ungarisch eine eigene Sprache ist, die zu verstehen auch umfassende Kentnisse der germansichen oder romanischen Sprachen nicht hilfreich sind. Bereits Fürst Stephan I, der erste König Ungarns, fürchtete eine durch die Sprache der Magyaren bedingte Isolierung und siedelte Ausländer in Ungarn an. An seinen Sohn schrieb er: ".. ein Land mit einer Sprache .. ist schwach und vergänglich". Das Latein wurde Amtssprache (erst ein Dekret des Habsburger Kaisers Leopold II von 1792 Deutsch als Amtssprache in Ungarn einzuführen bewirkt ironischerweise eine Rückbesinnung auf und Renaissance der ungarischen Sprache).
    Diese und weitere Ansiedlungen (nach dem Mongolensturm bzw. der Türkenherrschaft) hatte aber auch seine Schattenseiten. Ungarn wurde ein Vielvölkerstaat der schließlich an den Unvereibarkeit zwischen den Wünschen der Minoriteten nach nationaler Selbstbestimmung und dem Widerstand der ungarischen Regierungen mit dem Frieden von Trianon auseinanderbrach.
    Zweifelsohne haben die erwähnten Katastrophen Spuren bei den Ungarn hinterlassen. Treffend hat dies der ungarische Literat György Sebestyén zum Ausdruck gebracht:
    Ungarn, das Land und seine Menschen, sind anders: "stiller auch im Lärm, nachdenklicher auch in der Euphorie".
    Aber, der durch die Sprache bedingten kulturellen und gesellschaftlichen Isolierung sowie den nationalen Katastrophen zum Trotz: Ungarn hat als Nation überlebt. Das verdient Respekt und Bewunderung.

    Die Arpáden (896-1307)

  • Umbruch: Vom Heidentum zum Christentum, von der Stammesherrschaft zum Feudalismus (896 - 1038)
    Die 8 Stämme der landnehmenden Ungarn unter der Führung ihres Großfürsten Árpád (894-907) besetzten zunächst das östlich der Donau gelegene Tiefland (das heutige Alföld) sowie Westsiebenbürgen. Nach dem Sieg 907 über die Bayern bei Pressburg konnten sie ihr Territorium mit dem westlich der Donau gelegenen ehemaligen römischen Pannonien, dem heutigen Kisalföld, erweitern. Damit war die Landnahme praktisch abgeschlossen. Das Siedlungsgebiet war größtenteils durch natürliche Grenzen abgesichert: durch die Karpaten im Norden und Osten, die Voralpen im Westen, die Donau im Norden und Südosten, die Drau im Süden, das unwegsame Örség mit seinen Sümpfen im Westen.
    Die landnehmenden Ungarn waren vor allem Nomaden. Vom Ackerbau und von der Viehzucht hatten sie daher wenig Erfahrung. Um im Karpatengebiet erfolgreich sesshaft werden zu können, mussten sie die Beschaffung von Nahrungsmitteln sicherstellen. Als gelernte Nomaden - wer kann es ihnen verdenken - wählten sie die am nahesten liegende Lösung: sie stiegen zu Roß und begaben sich auf die Suche nach Nahrungsmitteln.
    In den folgenden fünf Jahrzehnten - nach dem Tode von Großfürst Árpád und während der schwachen Herrschaft seiner Nachkommen, der Fürsten Zoltán und Tacsony - unternahmen die einzelnen Stämme insgesamt rund 40 Raub- und Beutezüge, die meisten nach Mittel-, West- und Südeuropa, einige aber auch in Richtung Osten bis nach Byzanz. Dienten diese Ausflüge zunächst der Existenzsicherung durch die Beschaffung von Nahrungsmitteln kam bald eine Art von Automatismus ins Spiel in dessen Folge auch Edelmetalle, Luxusgüter und Sklaven für einen sich anbahnenden Handel beschafft wurden. Zunehmend, in Anerkennung der kriegerischen Qalitäten der ungarischen Reiterheere, wurden diese auch angeworben, um Steitigkeiten innerhalb der jeweiligen Länder zu schlichten.
    Welche Motive auch immer die Ausflüge der Ungarn bewegten, so stießen sie nicht auf Gegenliebe. Der Widerstand wurde über die Jahre organisierter und damit stärker. Die Ungarn mussten erste Niederlagen einstecken. Der Anfang zum Ende war die Schlacht auf dem Lechfeld bei Augsburg am 10. August 955. Das auf Seite gegen Kaiser Otto I revoltierender Herzöge kämpfende ungarische Reiterheer wurde vernichtend geschlagen. Damit endeten die Züge der ungarischen Reiterheere in Richtung Westen. Sie wurden aber in Richtung Byzanz weitergeführt. Erst mit der Niederlage der Ungarn 970 bei Arkadiopolis war die Zeit der ungarischen Streifzüge beendet.
    Wie bereits erwähnt, wurden die Streifzüge immer von einzelnen Stämmen auf Initiative der jeweiligen Stammesoberhäupter durchgeführt. In keinem Fall wurde zu diesem Zweck ein Gesamtungarisches Heer aufgeboten. Von der Beute proftierten daher nicht die Ungarn als Einheit sondern in erster Linie die Stammes- und Sippenoberhäupter sowie ihr militärisches Gefolge. Die Folgen der damit verbundenen starken Differenzierung der Vermögensverhältnisse war eine Verschiebung der Machtkonzentration: die Autorität des jeweiligen Großfürsten wurde auf Kosten der Ausbildung einer militärischen Oberschicht aus Stammes- und Sippenoberhäuptern untergraben.
    Auch außenpolitisch waren die Folgen der Streifzüge von entscheidender Bedeutung. Ungarn lag eingeklemmt zwischen dem griechisch-orthodoxem Oströmischem Reich und dem römisch-katholischem Deutschem Reich. Beide entsannten Missionare nach Ungarn. Bei den Ungarn selbst, zumal bei Großfürst Géza I (972-997) setzte sich in Folge der Niederlagen am Lechfeld und bei Arkadiopolis zunehmend die Einsicht durch, dass der ungarische Staat nur überleben konnte, wenn er sich der Kultur der Siegermächte anpasste.
    Die Entscheidung fiel 973, als Kaiser Otto I (der Sieger von Lechfeld) die Gesandten des Großfürsten Géza I in Quedlinburg empfing und damit eine ernsthafte Annäherung zwischen Ungarn und dem westlichen Christentum einleitete. Ein Jahr später, 974, ließ Großfürst Géza sich selbst und seinen Sohn, den späteren ersten König von Ungarn, Stephan, taufen.
    Es war weniger eine religiöse und mehr eine politische Entscheidung. Fürst Géza war der Wegbereiter, sein Sohn Stephan (997-1038) der Vollstrecker. Zunächst legte er mit der Heirat von Gisela, der Tochter Heinrichs II von Bayern, den Grundstein für die Integration der Árpáden-Dynastie mit den Familiengeflecht der europäischen Herrscherhäuser. Als nächstes ließ er sich am Weihnachtstag im Jahre 1000 vom Papst zum König von Ungarn krönen. In Westeuropa war damals der Feudalismus fest verankert, aber die Macht war zwischen dem Kaiser und dem Papst streng in eine weltliche und kirchliche geteilt. Mit seiner klugen Wahl, sich vom Papst krönen zu lassen, wurde Stephan zwar ein Vasall des Papstes, er wurde aber ein souveräner weltlicher Herrscher über sein Land und kein Vasall des Kaisers.
    Nach seiner Ernennung zum König von Ungarn begann Stephan mit der administrativen Umorganisation: er teilte das Land in zehn Bistümer auf. Diese erhielten gleichzeitig die Funktion von Verwaltungseinheiten (Komitaten) mit den von je einem Burggrafen geleiteten Burgstädten. Des weiteren ließ er zwei Drittel des Landeigentums der Stammesöberhäupter konfizieren. Diese Handlungen sollten die königliche Zentralmacht stärken und das alte Stammes- und Sippengeflecht zerschlagen. Nicht zuletzt aber widmete der überzeugte und tiefgläubige Christ Stephan seine ganze Kraft der Christianisierung Ungarns.
    Die gestärkte Königsmacht und die Bemühungen um die Christianisierung stießen in Ungarn nicht auf Gegenliebe. Es kam zu zahlreichen Heidenaufständen, die weniger religiös und mehr politisch bedingt waren und die von Stephan nicht gerade mit christlicher Milde sondern mit brutaler Härte niedergeschlagen wurden. Um seine Ziele durchzusetzen bedurfte es administrativer und militärischer Hilfe. Die holte sich Stephan vor allem aus dem Deutschen Reich, aber auch Juden und Ismaeliten wurden angesiedelt.
    Als Stephan 1038 starb war die Christianisierung Ungarns, zumindestens der Oberschicht, weitgehend abgeschlossen, der Feudalismus eingeführt und Ungarn als westeuropäischer souveräner Staat anerkannt.

    Das Tripartitum

    König Matthias hinterließ keinen legitimen Nachkommen. Es musste daher zur Königswahl kommen. Der Kleinadel hatte König Matthias auf den Thron verholfen. Der Gewählte bedankte sich für diese Hilfe, indem er die Machtverhältnisse zwischen Hoch- und Kleinadel zugunsten des letzteren anpasste. Weil dadurch auch das Leben der Leibeigenen eine Besserung erfuhr, ist es berechtigt davon zu sprechen, dass sich Ungarn während der Regentschaft von Mathhias vom Feudalismus entfernte.
    Die Macht des Hochadels war jedoch nicht gebrochen und bei der nach dem Tod Matthias jetzt anstehenden Wahl eines Nachfolgers konnten sie sich mit dem böhmischen König Wladislaw II (1490-1516) durchsetzen. Wladislaw war eine schwache Persöhnlichkeit und der Hochadel hatte wenig Mühe in der Folgezeit ihn zum erneuten Ausbau ihrer Macht zu nutzen. Zunächst wurde die Steuer wieder abgeschafft, die der Adel während Matthias Zeiten als Sold für das königliche Heer gezahlt hatte. Das königliche Herr blieb aber erhalten, nur mit dem entscheidenden Unterschied, dass es nun als in Form von unbezahlten und hungernden Soldaten plündernd durchs Land zog. Das musste gestoppt werden. Der Hochadel hatte eine eigene, private Armee, die sog. Banderien. Er beauftragte nun den ehemaligen Heeresführer der Königlichen Armee von König Matthias, Pál Kinizsi, mit der Aufgabe, die plündernden Banden zu liquidieren. Auf diesen inneren Krieg verschärften sich die Gegensätze zwischen dem Hoch- und Kleinadel weiter. Die Aristokratie und der Klerus - u.a. der zum Reichskanzler und Erzbischof von Esztergom aufgestiegene Tamás Bakócz (er verkehrte u.a. mit den Borgias!) - erstarkten weiter und bereicherten sich auf Kosten des Kleinadels.
    In dieser sich gesellschtlich zuspitzenden Lage betrat ein gewisser István Werböczy (um 1458-1541) die ungarische Bühne. Er gehört zu den sonderbarsten Gestalten der ungarischen Geschichte. Als Jurist und Angehöriger des Kleinadels war er zunächst Angestellter der Königlichen Kanzlei von König Matthias gewesen. Unter König Wladislaw avancierte er zum Richter, bald zum obersten Richter und war oft auf Auslandreisen unterwegs. U.a. traf er Martin Luther. Im ersten Jahrzehnt des 16. Jahrhunderts verfasste er sein berühmtes Rechtswerk Tripartium. Sein wichtigster Satz besagt, dass der Adel eins und unteilbar ist. Der Kleinadel war begeistert; der Hochadel entrüstet. Der König legte es ad acta. Die Richter und Beamten fällten ihre Entscheidungen danach und kümmerten sich nicht darum, dass es kein offizielles Gesetz war. Das Tripartium blieb bis 1848 Bestandteil der ungarischen Rechtsordnung und war damit maßgeblich an der bis dahin existierenden Zementierung der Spaltung der ungarischen Gesellschaft in Adelige und von ihnen ausgebeutete Leibeigene verantwortlich.
    Sein oberstes Ziel, die Gleichstellung des Adels, verfehlte Werbözcy aber zunächst. Das Tripartitum scheiterte am Widerstand des Hochadels. Erst der Bauernaufstand von György Dózsa brachte eine gewisse Annäherung: Dózsa hatte das Heer des Anführers des Hochadels István Báthori umzingelt und drohte es zu vernichten. In dieser ausweglosen Situation sandte Báthori einen Hilferuf an seinen größten Feind, den Führer des Kleinadels János Szapolyai. Dieser erkannte die Gefahr, die Dózsas Heer für den gesamten ungarischen Adel bedeutete, und eilte Báthori zu Hilfe. Dózsa wurde geschlagen und grausam hingerichtet. Werbözcy wiederum erkannte sein Chance, ließ auf eigene Kosten sein Tripartitum drucken und dem Landtag mit folgenden wichtiger Ergänzungen vorlegen:
    Der Bauer hat außer Lohn und Ertrag von seiner Arbeit keine Rechte auf den Boden seines Gutsherrn.Und ...sämtliche Bauern ... sollen die Freiheit, von einem Ort zum anderen zu siedeln, verlieren und gleichsam ihren Grundbesitzern zu ungedingten und ewigen Knechtschaft unterworfen sein.
    Das Tripartitum hatte eine verheerende Auswirkung auf die ungarische Gesellschaft. Zunächst zementierte es die schon bis dahin vorherrschende Spaltung der ungarischen Gesellschaft in Adelige und von ihnen ausgebeutete Leibeigene. Der Adel, wiederum, bildete zwar gesetzlich eine Einheit, blieb aber weiter zerstritten. Jede Partei verfolgte hartnäckig ihre eigenen Interessen.
    Im Südosten befand sich Suleiman der Prächtige mit einem gewaltigen Heer auf dem Weg nach Wien. Um sein Ziel zu erreichen, musste er nur noch den Widerstand der Ungarn brechen. Der ungarische Adel, aber, war mit seinen eigenen Problemen beschäftigt und der geknechtete ungarische Bauer hatte kein Interesse daran, sein Leben für seine Peiniger zu opfern. Es kam daher, wie es kommen musste.

    Habsburger Absolutismus

    Ungarn war vom Türkenjoch befreit. Die Tinte auf dem Friedensvertrag von Karlowitz, aber, war noch nicht ganz trocken, als sich der Befreier, das Haus Habsburg, seines waren Vorhabens besann, nämlich dem des Eroberns, und zügig die Aufgabe in Angriff nahm, mit dem Ziel, Ungarn in das Habsburgerreich einzuverleiben.
    Dem lag allerdings ein beträchtliches Hindernis im Wege, und zwar in Form des ungarischen Adels. Letzterer verfügte, Dank der ungarischen ständischen Verfassung, über die politische Macht in Ungarn. Beide Seiten - der Kaiser und die ungarischen Stände - vertraten ihre eigenen Interessen. Um die daraus resultierenden Konflikte zu verstehen, muss ich an dieser Stelle etwas näher auf die Verhältnisse des damaligen Ungarns was die Gesellschaft und die Verfassung betrifft eingehen.
    Ungarn war im ausgehenden 17. Jahrhundert ein verwüstetes Land mit ländlichem, von überaus primitiven Formen des Ackerbaus gekennzeichnetem Charakter, dem weitgehenden Fehlen eines städtischen Bürgertums und einer von unbegrenzter Ausbeutung durch den privilegierter Adel dominanten, leibeigenen Bauernschaft.
    Der Adel war generell steuerbefreit. Er gliederte sich in den Hochadel (Magnaten) und den Kleinadel. Unter den Magnaten gab es einige mächtige, ungeheuer reiche Großfamilien mit umfangreichem Landbesitz. Die Mehrzahl dieser Adelsfamilien waren Kaisertreu. Die Güter wurden von leibeigenen Bauern bewirtschaftet. Die Produktion beschränkte sich auf den Eigenbedarf; eine Tätigkeit als Gewerbetreibende wurde von den meisten Adligen als würdelos abgelehnt. Viele Adelige waren aber von einem wirtschaftlichen und finanziellen Abstieg betroffen. Vor allem der Kleinadel lebte meist in Armut und unterschied sich nur hinsichtlich seiner Steuerfreiheit von der großen Gruppe des Bürgertums und der (leibeigenen) Bauern.
    Das Bürgertum - und damit Handel und Gewerbe - fehlte weitgehend. Etwa neunzig Prozent der Gesamtbevölkerung waren Bauern; rund 95% davon Leibeigene.
    Der machtpolitische Einfluss der Stände war sehr groß. Ihr Organ war der ungarische Landtag. Er wurde vom Kaiser einberufen und war in zwei Kammern gegliedert: die Magnatentafel und die Ständetafel. In der Ständetafel saßen Vertreter der Komitatsversammlungen und der Städte. Alle Entscheidungen des Kaisers waren an die Zustimmung seitens des Landtags gebunden. Die Komitatsversammlungen als Orte der Lokalverwaltungen waren die eigentlichen Keimzellen der ständischen Macht bzw. des ständischen Widerstands gegen Wien. Kaiserliche Verordnungen wurden daher nur ausgeführt, wenn sie dem Interesse des (Komitats)adels nicht widersprachen.
    Erste Schritte
    Mit seinem Vorhaben, die Macht der ungarischen Stände zu brechen, vermied der Wiener Hof die direkte Konfrontation und wählte statt dessen den Weg über die ungarische Verfassung. Bei dem 1687 einberufenen ungarischen Landtag in Pressburg mussten die ungarischen Stände, quasi als Preis für die "Befreiung" der Habsburger von den Türken Abstriche ihrer Macht hinnehmen: sie mussten auf die Wahlmonarchie und das Widerstandsrecht verzichten. Die adligen Privilegien (Steuerfreiheit, Leibeigenschaft der Bauern) blieben indes unberührt. Der Verzicht auf die Wahlmonarchie bedeutete, dass der Herrscher nicht durch eine Wahl sondern durch die Erbfolge bestimmt wurde; damit war Ungarn de jure ein Habsburger Erbland. Der Verzicht auf das Widerstandsrecht bedeutete in der Praxis, dass der Wiener Hof seine (gesetzwidrigen) Verordnungen auch gegen den Willen der Stände durchsetzen konnte.
    Was bedeuteten diese Beschlüsse für die beiden Staaten?
    Aus ungarischer Sicht war der Landtag - und waren damit die Stände - durch den Verlust der Wahlmonarchie praktisch entmachtet. Der Wiener Hof konnte das Widerstandsrecht des Landtags entweder durch Dekret umgehen oder indem er den Landtag einfach nicht einberief.
    Das größte Ärgernis für Österreich war, dass Ungarn Kosten verursachte. Der Adel war steuerbefreit und die Majorität der Bevölkerung war Leibeigen, d.h. mittellos und unfähig Steuern zu zahlen.
    Ferenc II Rákóczi II - Held oder Versager?
    Im Jahre 1703 betrat ein Mann die ungarische Bühne und beherrschte acht Jahre lang ihr Geschehen. Es war Ferenc II Rákóczi (1676-1735). Er war einer der reichsten Magnaten Ungarns und galt als absolut Habsburg-treu - bis er 1703 gegen Habsburg die Waffen ergriff. Sein auch als Freiheitskampf bezeichneter Aufstand 1703-11 gegen das Haus Habsburg wird von der ungarischen Geschichtsschreibung gern verklärt und Rákóczi als Held glorifiziert. Als Außenstehender bin ich geneigt, diese Betrachtungsweise etwas nüchterner zu sehen.
    Zu der aktuellen Zeit herrschte Chaos im Land Ungarn: kaiserliche Söldner zogen plündernd durch das Land um Kriegssteuern einzutreiben. Die Einwohner ganzer Städte und Dörfer flüchteten vor dieser Willkür. Auch die Gegenreformation verursachte viel Leid: nicht-katholische Konfessionen waren vielfach verboten. Das kann aber nicht der Grund gewesen sein, weshalb Rákóczi sich an die Spitze eines Heeres aus Fronbauern und anderen Rechtslosen, den sog. Kurutzen, stellte und gegen Habsburg zu Felde zog. Rákóczi verfolgte ein primäres Ziel: das Wiederlangen der alten politischen Stärke der ungarischen Stände durch die Wiedereinführung der Wahlmonarchie. Dazu musste er Wien auf die Knie zwingen, d.h. Krieg führen. Wir wissen nicht, wie er im Falle eines Sieges mit der alten Macht umgegangen wäre. Hätte er verantwortungsvoll, d.h. im Sinne Ungarns gehandelt, d.h. auf die Privilegien des Adels verzichtet und den Leibeigenen die Freiheit geschenkt? Ich wage dies zu bezweifeln. Sein sog. Freiheitskampf war daher reaktionär; er verfolgte ausschließlich die Interessen des Adels und nicht die des ganzen ungarischen Volkes. Eine Besserung des österreichisch-ungarischen Verhältnisses in Form geringerer Repressalien, geschweige denn eine Befreiung vom Habsburger Absolutismus, konnte er auf diesem Weg nicht erreichen. Für die vernünftigere Alternative, die keinen Krieg gegen Habsburg sondern ein Umdenken bedurft hätte, aber fehlte offenbar der Mut bzw. war die Zeit noch nicht reif: der Verzicht auf die adeligen Privilegien, vornehmlich die Steuerfreiheit, und auf das Tripartitum, d.h. die Abschaffung der Leibeigenschaft - ein Schritt weg vom Ständestaat zum - zu jenen Zeiten zwar utopischen - Parlamentarismus, aber ein Schritt, der der ungarischen Staatskasse und der österreichischen Kriegskasse die dringend notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt hätte. Und auch hier muss man fragen: wie wäre Wien mit solch einer Veränderung umgegangen? Wir wissen es nicht, aber weil sie den Wünschen des Wiener Hofs entgegengekommen wäre, darf man annehmen, dass man sie mit entsprechendem Wohlwollen aufgenommen und den Ungarn eine gewichtige Verhandlungsposition garantiert hätte. Mit Sicherheit wäre die für Ungarn nachteilige Zollgesetzgebung nicht in Kraft getreten, die maßgeblich zu einer Verarmung der Bevölkerung und Rückständigkeit von Industrie und Infrastruktur des Landes zu Beginn des 19. Jahrhunderts beitrug.
    Mehr von Klassen-Egoismus als von Altruismus geprägt waren daher, meiner Meinung nach, die ideologischen Beweggründe hinter Rákóczis Aufstand gegen das Haus Habsburg. Und er bediente sich dazu der sog. Kurutzen, einer Armee aus Freischärlern und Fronbauern, also dem geknechteten ungarischen Volk. Er konnte sie für diesen Zweck gewinnen, nachdem er ihnen, für den Fall eines Siegs, ihre Freiheit in Aussicht gestellt hatte (allerdings zunächst gegen den Widerstand des Hochadels und dann erst auf dem Landtag 1708).
    Lange zögerte er mit dem Beginn seines Unterfangens. Ausschlaggebend war letztlich die weltpolitische Lage: der spanische Erfolgekrieg, so hoffte Rákóczi, würde Habsburg schwächen und so die Erfolgsaussichten seines Aufstands erhöhen. Er suchte auch Hilfe bei König Ludwig XIV von Frankreich und dem Zaren von Russland. Nach anfänglichen Erfolgen und weil die erhoffte französische und russische Hilfe ausblieb mussten sich die Kurutzen aber letztlich den zahlenmäßig viel stärkeren, gut ausgebildeten und disziplinierten kaiserlichen Truppen geschlagen geben. Die in Abwesenheit von Rákóczi von seinem Statthalter Graf Sándor Károlyi beim Frieden von Szatmár 1711 mit den Habsburgern ausgehandelten Bedingungen bedeuteten im Prinzip eine Bestätigung der Beschlüsse des Landtags von 1687 - den Ungarn wurde das Recht auf ständische Selbständigkeit und dem ungarischen Adel die Steuerfreiheit und das absolute Verfügungsrecht über seine Leibeigenen zugesichert. Die Wiedereinführung der Wahlmonarchie war aber nicht Gegenstand der Bedingungen. Rákóczi lehnte - daher(?) - ab und ging in die Emigration.

    Der Volksaufstand 1956

    Der Volksaufstand 1956 resultierte aus der Eskalation einer zunächst friedlichen Demonstration von Studenten in Budapest gegen die wirtschaftlichen und politischen Missstände des stalinistisch geprägten Regimes unter Rákosi. Die Kundgebung am 23.10.1956 wuchs rasch zu einer Massenbewegung aus mehreren hundertausend Menschen durch die Budapester Innenstadt an. Vor dem Rundfunkgebäude wurde dann auf Befehl vom ersten Parteisekretär der Ungarischen Kommunistischen Partei Gerö, auf die Menschenmenge geschossen. Hieraus entwickelte sich der Ungarische Volksaufstand aus vor allem Studenten und Arbeitern, dem sich aber auch Polizei und Soldaten anschlossen. Am 24. Oktober griffen sowjetische Truppen auf Anforderung der ungarischen Parteiführung in die Kämpfe ein. Am gleichen Tag wurde Imre Nagy - er hatte unter den Stalinisten das größte Vertrauen seitens der ungarischen Bevölkerung - beauftragt, eine neue Regierung zu bilden.
    Inzwischen griff der Aufstand auch auf die Provinz über. Am 28. Oktober verließen die sowjetischen Truppen auf Bitten Nagys Budapest. Am gleichen Tag verkündete Nagy im Rundfunk, dass die Revolution gesiegt habe.
    Die Sowjetunion hatte bis dahin offiziell Nagy unterstützt. Inoffiziell bereitete sie aber - die Westmächte waren mit der Suez-Krise beschäftigt - eine Intervention in Ungarn vor. Als dann auch tatsächlich der Einmarsch weiterer sowjetischer Truppen nach Ungarn begann, versuchte Nagy diesem die rechtliche Grundlage zu entziehen, indem er am 1. November Ungarn für Neutral erklärte. Gleichzeitig gab er aber den Austritt Ungarns aus dem Warschauer Pakt bekannt. Damit, aber, überschritt er die letzte Geduldsgrenze der Sowjetunion. Sie ließ sich zwar zunächst auf Scheinverhandlungen über Truppenabzüge ein; nachdem, aber, der ungarische Verteidigungsminister Pál Maléter, der Verhandlungsführer der Ungarn, verhaftet worden war überfuhren am Morgen des 4. Novembers sowjetische Panzer die ungarische Grenze. Gleichzeitig verkündete der zu den Sowjets übergelaufene János Kádár die Bildung der Ungarischen Revolutionären Arbeiter- und Bauerbewegung.
    Imre Nagy sandte am gleichen Morgen einen verzeifelten Appell über den Rundfunk an die Westmächte und suchte dann politisches Asyl in der jugoslawischen Botschaft. Er wurde später verraten und verhaftet und 1958 zusammen mit Pál Máléter sowie anderen hochrangigen Aufständischen in Budapest hingerichtet.

    Das Kádár Regime
    Das Kádár-Regime bedeutende zweifelsohne politisch und wirtschaftlich einen Umbruch für Ungarn. Im Land herrschte ein für alle Länder hinter dem Eisernen Vorhang einmaliger, als Gulaschkommunismus bezeichneter, Wohlstand. Alle Leute hatten Arbeit und verdienten dabei nicht schlecht; das Warenangebot in den Geschäften war, im Vergleich zu den sozialistischen Bruderländern, nahezu traumhaft. Der ausländische Tourismus boomte und brachte Devisen ins Land. Der Staat überließ weite Teile der Preisgestaltung der Marktwirtschaft. Die Privatwirtschaft durfte Fuß fassen. Die Ungarische Währung war, zumindest inoffiziell, konvertierbar. Es herrschte eine gewisse Reisefreiheit; sogar ganze Familien durften ins westliche Ausland fahren. Das Ganze hatte allerdings einen politischen und einen wirtschaftlichen Preis. Der Politische Preis war: drei Tabus durften nicht thematisiert werden und zwar die Vorherrschaft der Großen Bruders Sowjetunion, die Ereignisse 1956 und das Einparteiensystem. Der wirtschaftliche Preis war: die auf Konsum orientierte Politik wurde weitgehend durch ausländische Kredite erkauft. In den 1980er Jahren führte dies zu einer bedrohlichen Schieflage bei den Staatsfinanzen (siehe Wirtschaft).

    Identitätssuche
    Am 15.3. 1990 und 18.4.1990 - früher als in dem anderen sozialistischen Bruderländern - fanden die ersten freien Parlamentswahlen in Ungarn nach Ablösung der Kommunisten statt. Bei diesem politischen Systemwechsel wurden drei entscheidende Fehler begangen. Der erste Fehler war, dass der Systemwechsel - anders als in beispielsweise der DDR, Polen und der Tschechoslowakei - dem ungarischen Volk quasi "verordnet" wurde: er hatte seinen Ursprung nicht auf der Straße sondern im ungarischen Parlament. Er war letztlich ein politischer Kompromiss, bei dem die alte Elite - und das war der zweite Fehler - nicht ausgetauscht wurde, sondern nur ideologisch die Seite wechselte und weiter wichtige Staats- und Wirtschaftsämter bekleiden konnte. Bis heute gilt, dass zahlreiche wichtige Partei-, Staats- und Wirtschaftsfunktionen von den Eliten der Wendezeit in Zusammenarbeit mit neuen Kräften ausgeübt werden. Diese Tatsache hat entscheidend dazu beigetragen, Zweifel seitens der ungarischen Bevölkerung an der Ernsthaftigkeit des Systemwechsels zu hegen und das Vertrauen in seine Politiker zu untergraben, zumal bei jener breiten Schicht, deren wirtschaftliche und soziale Situation sich eher verschlechtert als verbessert hat: Rentner, Arbeitslose, kinderreiche Familien, Alleinerziehende und Roma. Die Älteren unter ihnen trauern heute gern den guten alten Zeiten der Kádár-Ära nach; die Jüngeren suchen den Grund ihres Übels in den Anderen und werden anfällig für rassistisches und rechtsradikales Gedankengut: widerum auch eine Folge der fehlenden Demokratieerziehung der Jugend sowie der fehlenden Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit nach der Wende - der dritte Fehler!
    Dem Fortbestand der politischen Eliten aus den Zeiten vor der Wende ist auch die durch Konfrontation auf Kosten von Kompromissbereitschaft gekennzeichnete Polarisierung in linke und rechte Lager zu verdanken, die in Ungarn nicht nur die politische Landschaft sondern auch die Wirtschaft und nicht zuletzt die Gesellschaft prägt. Politisch bewirkt diese Polarisierung, dass die ungarischen Wähler ihren politischen Institutionen misstrauen bzw. sie sogar ignorieren. Dieser Mangel an Vertrauen ist auch bei den Ergebnissen der bisherigen Parlamentswahlen zum Ausdruck gekommen: seit den ersten Parlamentswahlen 1990 wurde - mit einer Ausnahme (2006) - jedesmal die alte Regierung abgewählt! Gesellschaftlich hat die Polarisierung gravierende Folgen vor allem in Form von Ausgrenzungen (Antisemitismus und Feindlichkeit gegenüber Roma).

    Viktor Orbán
    Bei den jüngsten Parlamentswahlen im April 2010 errang die nationalkonservative Partei Fidesz um Viktor Orbán zusammen mit seinem kleinen Koalitionspartner, der Christdemokratischen Volkspartei, mit 52,7 % der Stimmen einen geradezu historischen und erdrutschartigen Wahlsieg. Dank der Eigenart des ungarischen Wahlsystems konnte sie damit 263 der 386 Sitze der Abgeordneten (68,1 %) im ungarischen Parlament gewinnen, was ihr widerum ermöglicht, Verfassungsänderungen (die einer Zweidrittelmehrheit bedürfen) aus eigener Kraft durchzusetzen.
    Der große Wahlerfolg der Fidesz kam nicht ganz überraschend. Die 8 Jahre regierenden Sozialisten unter Ferenc Gyurcsány hatten durch Korruption und eine grassierende Staatsverschuldung den Ärger der Bevölkerung auf sich gezogen und die Macht 2009 an den parteilosen, den Sozialisten aber nahestehenden Gordon Bajnai abgegeben. Dem gelang zwar eine Konsolidierung der Staatsfinanzen, allerdings durch harte Einsparungen im sozialen Bereich, was die Verärgerung der ungarischen Wähler auf die Sozialisten nur verschlimmerte.
    Orbán verkündete gleich nach seinem Wahlsieg, dass er erstens die Ablösung der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Eliten aus den Zeiten vor der Wende durch eine neue bürgerliche Elite anstrebe und zweitens eine Art von moralischer Wende herbeiführen gedachte, die sich an der nationalen Identität Ungarns und seinen damit verbundenen traditionellen Werten orientiert.
    Was das erste Vorhaben betrifft, so hat sich bis dato (Herbst 2013) wenig getan. Zügig in Angriff genommen wurde hingegen das zweite Vorhaben mit der Verabschiedung einer neuen Verfassung (verbunden mit einer Änderung der Kompetenzen des Verfassungsgerichts) und eines neuen Mediengesetzes.
    Die im April 2011 verabschiedete neue Verfassung ist national wie international (seitens der EU und UNO) auf Kritik gestoßen. Zu den wichtigstens Punkten der Kritik zählt die "Nationales Bekenntnis" bezeichnete Präambel. Sie beginnt mit den Worten der ungarischen Nationalhymne: "Gott segne die Ungarn", d.h. betont das Volk der Ungarn und nicht die Staatsnation Ungarn. Das ist problematisch insofern, als - infolge der Friedensverträge nach dem Ersten Weltkrieg - rund 3 Millionen Ungarn als Minderheiten in den Nachbarländern, vor allem Rumänien und der Slowakei, leben. Die Problematik der ungarischen Minderheiten im Ausland wird in Artikel D der Verfassung weiter präzisiert: "Ungarn trägt, geleitet vom Gedanken der einheitlichen ungarischen Nation, Verantwortung für das Schicksal der außerhalb seiner Landesgrenzen lebenden Ungarn, fördert den Fortbestand und die Entwicklung ihrer Gemeinschaften, unterstützt ihre Bemühungen zur Wahrung ihres Ungarntums, zur Geltendmachung ihrer individuellen und kollektiven Rechte, zur Schaffung von Selbstverwaltungsorganen für ihre Gemeinschaften, zu ihrem Wohlergehen im Lande ihrer Geburt und fördert ihre Zusammenarbeit miteinander und mit Ungarn."
    Kritisch betrachtet in der Präambel wird auch die Betonung der Rolle des Christentum als Erhalt der Nation sowie traditioneller Familienwerte als wichtigster Rahmen des Zusammenlebens. Kritiker werten dies als diskriminierend für Atheisten und Gläubige anderer Religionen bzw. befürchten Benachteiligungen für Homosexuelle und Alleinerziehende.
    Moniert an der Verfassung wird ferner, dass die Kompetenzen des Verfassungsgerichts insbesondere im wirtschaftlichen Bereich eingeschränkt werden, die Regierung ihren Einfluss auf die Justiz ausweiten kann sowie durch eine Herabsetzung des Rentenalters von Richtern und Staatsanwälten die Handlungsfähigkeit künftiger Regierungen stark eingeschränkt werden.
    Das neue Mediengesetz wurde im Dezember 2010 in einer ersten Fassung verabschiedet. Zugegeben: es war überfällig; das alte Gesetz bot z.B. überhaupt keinen Schutz vor Gewaltverherrlichung, Pornographie und rechtsextremistischer Propaganda. Dennoch stand auch das neue Gesetz in nationaler und internationaler Kritik. Es wurde allgemein als ein Angriff auf die Pressefreiheit gewertet und auf Betreiben der Europäischen Kommission und dem Ungarischen Verfassungsgericht im Mai 2012 modifiziert. U.a. wurden die Möglichkeiten staatlicher Zensur verringert und der Quellenschutz für Journalisten gestärkt. Dennoch ist nicht zu leugnen, dass es in Folge des neuen Mediengesetzes in Ungarn kaum noch halbwegs unabhängige Medien gibt: neben den öffentlich-rechtlichen TV- und Radio-Sendern werden auch weite Teile der Privaten Sender sowie einige einflussreiche Zeitungen von der Fidesz kontrolliert.
    Die Novellierung des Notenbankgesetzes vom November 2011 war ein Versuch der Fidesz, Einfluss auf die Geldpolitik auszuüben. U.a. sollten die Mitglieder des Notenbankrats einen Eid auf die Ungarische Verfassung schwören und der Notenbankrat die Tagesordnungen seiner Sitzungen der Regierung vorab vorlegen, die wiederum einen Minister zur Sitzung schicken kann. Nachdem die EU das Gesetz beanstandet und eine von Ungarn dringend benötigte Finanzhilfe seitens des IWF gestoppt hatte, wurde ein neues Notenbankgesetz im Mai 2012 verabschiedet, das mit geltendem EU-Recht eher vereinbar ist.
    Hinweis: Der Chef der Notenbank, György Matolcsy, ist ein offener politischer Partner Orbáns. Er war 2010 bis März 2013 Wirtschaftsminister.
    Als jüngstes Ereignis, das einen Einblick in das Demokratieverständnis Orbáns gewährt und zu Bedenken gibt, sei das Gesetz vom Sommer 2013 erwähnt, mit dem sich der Staat das Handelsmonopol für Tabakwaren sichert - offiziell im Namen der Volksgesundheit, um den Tabakkonsum zu kontrollieren. Die Konzessionen wurden zum größten Teil an Fidesz-Parteifunktionäre oder Fidesz-Anhänger vergeben. Diese Machenschaften der Konzessionsvergabe wurden von den Medien aufgedeckt. Nun ermittelt die Oberste Staatsanwaltschaft wegen Verdachts eines Missbrauchs persönlicher Daten gegen eben diese Medien!

    Grund zur Sorge?
    Der Wahlsieg Orbáns hat die Parteienlandschaft in Ungarn grundlegend verändert. Die ehemals mächtigen Sozialisten stellen nur noch 15% der Abgeordneten im ungarischen Parlament und sind, was noch erschwehrend hinzukommt, intern zerstritten. Die zwischen 1990 und 1994 führende konservative Regierungspartei MDP (Ungarisches Demokratisches Forum) spielt heute nur noch eine marginale Rolle. Neu hinzugekommen sind zwei Parteien: die rechtsradikale Bewegung für ein besseres Ungarn (Jobbik Magyarországért Moszgalom) und die "ungarischen Grünen" LMP (Lehet Más a Politika - Eine andere Politik ist möglich). Beiden Parteien gelang bei den letzten Wahlen der Einzug ins Parlament, wobei Jobbik 16,7% und LMP 7,5% der Stimmen erziehlen konnte.
    Von praktischer Bedeutung ist Jobbik. Diese Partei gibt sich offen rassistisch und antisemitisch, schürt Hass auf alles Nichtungarische (besonders die Roma) und nutzt soziale Ängste in der Gesellschaft für ihre Zwecke. Ihre Anhänger holt sie vor allem in der chronisch benachteiligten Landbevölkerung aber auch aus dem studentischem Milieu. Was sie von praktischer Bedeutung macht ist, dass sie der Orbán-Regierung im Parlament tüchtig einheizt und diese sich nicht eindeutig von ihr distansiert.
    Die politische Entwicklung in Ungarn ist zweifelsohne besorgniserregend. Dringender denn je zuvor würde das Land eine auf politischen Ausgleich anstelle auf Konfrontation ausgerichtete Regierung benötigen. Orbán wird aller Voraussicht nach für eine zweite Legislaturperiode das Mandat erhalten, nicht weil es Ungarn besser geht, sondern weil die Opposition zerstritten ist und kein Mittel gegen das System Orbán gefunden hat. Er wird diese zweite Amtszeit dazu nutzen, die Machtposition seiner Fidesz nicht nur politisch sondern auch gesellschaftlich auf Wissenschaft und Kultur weiter auszubauen; zu dem von ihm zu diesem Zweck gepflegten Klima der Konfrontation zählt vermehrt auch die Denunziation und Ausgrenzung, die, wie wir bei unseren jüngsten Besuchen in Ungarn besorgt feststellen mussten, auch die Privatsphäre der Menschen in Ungarn infilitriert hat. Immer mehr Leute verzichten auf politische Gespräche, sofern sie sich nicht sicher sind, dass der Gesprächspartner kein Anhänger oder gar Parteimitglied der Fidesz ist.
    Orbán hat zweifelsohne eine diktatorische Gesinnung, aber er ist klug genug, nicht den Rahmen der Demokratie zu sprengen. Nicht zuletzt die EU wird dies zu verhindern wissen.

    Resumé
    Aus dem oben Erwähnten könnte man folgern, dass die Geschichte Ungarns, zumindest seit der Niederlage auf dem Lechfeld, von einem Bekenntnis zu Europa gekennzeichnet war und dass dieser Glaube an die europäische Kultur nun, nach mehr als tausend Jahren, mit der Mitgliedschaft 2004 in die EU belohnt wurde. Aber die heutige EU ist nicht jene "Euopäische Völkerfamilie", die den Völkern Europas "ein erweitertes Heimatgefühl und ein gemeinsames Bürgerrecht" gibt, wie es Winston Churchill 1946 träumte. Die EU von heute ist zunächst eine von neoliberaler Ideologie beherrschte Freihandelszone wirtschaftlich ungleicher Partner deren Parlamente vorwiegend von nationalem Denken geprägt sind. Und die ihre nationalen Interessen auch rücksichtslos im Europaparlament und in den anderen europäischen Gremien vertreten und je nach begleitender Wirtschaftsmacht durchzusetzen wissen. Die Folge sind eine Art Klassengesellschaft der EU-Mitgliedstaaten, das sich in Schlagzeilen in den Medien widerspiegelt wie EURO-Rettungsschirm, EZB, Staatschuldenquote, Defizitsünder, Eurokrise, Bankenkrise, Mindestlohn, Sozialabbau, Schuldenbremse, Austeritätspolitik, Sparpolitik, Sparkurs, Fiskalpakt, Bankenrettung, Flüchtlingskrise, Roma: Lichtjahre entfernt davon, was Churchill einst träumte. Und die Bürger Europas fühlen sich von der "Europäischen Völkerfamilie" wenn nicht ausgeschlossen, doch (zunehmend) entfremded. Es ist zwar bequem, wenn man an den Grenzen seinen Pass nicht mehr zeigen muss und in vielen Staaten mit EURO zahlen kann, aber mit dem Gefühl, ein Europäer zu sein, hat das wenig zu tun.

    Ist es nicht ein Zeichen, dass die EU kränkelt, wenn Frau Merkel zur mächtigsten Frau Europas, ja der Welt gekührt wird? Kann jemand in einer Gemeinschaft das Sagen haben? Wir sollten daher die Kirche im Dorf lassen und uns nicht über den Machtmenschen Viktor Orbán in Ungarn mokieren. So wie die Wirtschaftskrisen in Griechenland, Italien und Spanien, ist Viktor Orbán ein Produkt der EU. Ungarn hat zunächst zweifelsohne, was seine Wirtschaft und den Lebensstandard seiner Bevölkerung betrifft, von der EU-Mitgliedschaft profitiert. Die Entwicklung war aber auch hier nicht uniform und vor allem die horrende Staatsverschuldung und die damit verbundenen, dem Land von der EU auferlegten drastischen Sparmaßnahmen von 2004 bis 2009 bewirkten eine Nationalisierung der ungarischen Politik und den Wahlsieg Vikor Orbáns 2010.

    Ungarn hat sich, wie gesagt, mit der EU-Mitgliedschaft 2004 einen alten Traum von Europa erfüllt. Daher ist es umso erstaunlicher, wenn seine Schicksale seit 2010 von einem Mann geleitet werden, der sich zunehmend als anti-Europäer verhält indem er mehr und mehr im Nebel der magyarischen Vergangenheit herumstochert und nationale Werte beschwört und zwar so erfolgreich, dass ihn die ungarischen Wähler mit einer satten Zweidrittelmehrheit im Ungarischen Parlament dafür belohnt haben. Aber auch bei uns und in anderen Ländern werden Stimmen laut und werden Parteien gegründet, die einen Austritt aus der EU fordern. Zurück also zu Nationalismus, Egoismus, Borniertheit, Zank und Krieg? Wo statt dessen dringend wahre Europäer, Visonäre mit der Fähigkeit zu supranationalem Denken von Nöten wären, die dem Wähler die schwierige Formel "Nationalstaat ja - Nationalismus nein" begreiflich machen und in den kommenden Jahren parlamentarische Mehrheiten erreichen können. Das wünschen wir Ungarn und das wünschen wir Europa.

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    Aktualisiert am 29.12.2016